Mehr Geld für unsere wachsende Stadt

Leipzig erhält für Schulen, Straßenbau und Öffentlichen Nahverkehr erneut Geld aus dem Zukunftssicherungsfonds des Freistaates. Insgesamt fließen Fördermittel in Höhe von 6,44 Millionen Euro. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages hat die Gelder für zusätzliche Investitionen am Mittwoch freigegeben. Für ganz Sachsen sind es 34,4 Millionen Euro.

 

„Unsere wachsende Stadt kann dieses Geld gut gebrauchen“, so der Leipziger SPD-Abgeordnete Dirk Panter. „Damit können weitere Investitionen für die Zukunft auf den Weg gebracht werden. Als Abgeordnete haben wir darauf geachtet, dass die zusätzlichen Gelder dorthin fließen, wo sie am dringendsten benötigt werden und den besten Nutzen für unsere Stadt und damit für die Bürgerinnen und Bürger bringen“, so Panter, der auch Vorsitzender und Haushaltsexperte der SPD-Landtagsfraktion ist. „Zugleich wird davon auch die Bauwirtschaft durch neue Aufträge profitieren.“ 

 

In die Sanierung von Schulen fließen 896.000 Euro. Nutznießer sind das Johannes-Kepler-Gymnasium, die Luise-Otto-Peters-Schule, die Carl-von-Linné-Grundschule und die Heinrich-Mann-Grundschule. Für Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe sind rund 4,2 Millionen Euro Fördermittel bewilligt worden. Zu den Projekten gehören unter anderem der grundhafte Ausbau der Endstelle Lößnig und der grundhafte Ausbau der Gleisanlage Philipp-Rosenthal-Straße bis Linnéstraße. Straßenbauvorhaben werden mit 1,3 Millionen Euro gefördert. Projekte sind unter anderem Arbeiten an der Nordtangente BA 4 sowie am Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Straße zwischen Martin-Luther-Ring und Körnerstraße.

 

 

Hintergrund:

Der Zukunftssicherungsfonds des Freistaates umfasste Ende vergangenen Jahres 770 Millionen Euro. Damit sollen wichtige Investitionsvorhaben verstetigt werden. Über die Verwendung des Geldes entscheidet in der Regel – auf Antrag der Regierung – der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages. Dazu müssen ein Verwendungskonzept und eine Förderrichtlinie vorliegen.