Aktuelles

Pressemitteilungen

Veröffentlicht am 04. August 2016

Zum Schulanfang und der Schulanfängerparty auf dem Augustusplatz am Freitag, 5. August, erklären die Leipziger SPD-Abgeordneten Daniela Kolbe (MdB), Holger Mann (MdL) und Dirk Panter (MdL):
"Zum Schulanfang wird den Kindern viel über Sicherheit auf dem Schulweg vermittelt. Das ist wichtig und muss mit voller Energie fortgesetzt werden. Für die Arbeit danken wir allen Beteiligten in Schulen, Behörden, Polizei, Verkehrswacht und den Medien.
Wir wollen in den nächsten Monaten alles daransetzen, dass auch der Unterricht in den Schulklassen abgesichert wird. Der Unterrichtsausfall und Personalmangel an Sachsens Schulen ist inakzeptabel. Zwar konnte die SPD in Regierungsbeteiligung bereits wichtige Forderungen wie die unbefristete Einstellung von Lehrkräften und die Verdopplung der Ausbildungskapazitäten an den Universitäten durchsetzen. Zudem haben wir den Stellenabbau gestoppt und 1.000 zusätzliche Stellen geschaffen. Das war wichtig und hilft. Doch es reicht noch nicht.
Die steigenden Schülerzahlen und zunehmende Altersabgänge verstärken den Druck. Sachsens Bildungssystem braucht mehr zusätzliche Lehrkräfte, damit es seine Aufgaben erfüllen kann. Mit strukturierten Quereinstiegsmodellen, flexibleren Arbeitszeiten für ältere Lehrerinnen und Lehrer sowie finanziellen Anreizen für potentielle qualifizierte Lehrkräfte würde dies gelingen. Die SPD-Konzepte liegen also auf dem Tisch."

Veröffentlicht am 28. Juni 2016

KULTUR. INKLUSIV STATT EXKLUSIV.
24. SEPTEMBER 2016
DEUTSCHE ZENTRALBÜCHEREI FÜR BLINDE

Auf dem 3. INKLUSIONSKONGRESS der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag möchten wir über „Kultur für Alle“ diskutieren.
Was müssen Kultureinrichtungen und politische Akteure leisten, damit Menschen mit Behinderung ihr kreatives und künstlerisches Potenzial entfalten können und dieses auch zur Bereicherung der Gesellschaft genutzt werden kann?
Welche Rahmenbedingungen benötigen wir, damit Menschen mit Behinderung eine Vielzahl von Kulturangeboten genießen können?
Weit über diese Fragen hinaus geht das Bundesteilhabegesetz, welches derzeit im Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhabegesetz erarbeitet wird.
Das Gesetz soll dem neuen gesellschaftlichen Verständnis nach einer inklusiven Gesellschaft Rechnung tragen und die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung verbessern.
Auch darüber möchten wir mit Ihnen auf unserem Inklusionskongress diskutieren.

Veröffentlicht am 15. Juni 2016

Eine solide Haushaltspolitik und die gute wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen bieten viele Chancen für den Freistaat. In den kommenden Haushaltsverhandlungen werden wir jedoch auch mit Herausforderungen z.B. in den Bereichen Schule, Personal, innere Sicherheit und Digitalisierung konfrontiert. Hinzu kommen Unwägbarkeiten u.a. beim Länderfinanzausgleich oder den Regionalisierungsmitteln.
Der Haushaltsentwurf der Staatsregierung bietet eine gute Grundlage, um Schwerpunkte zu setzen und die Herausforderungen aktiv anzugehen.
Dabei dient uns der Koalitionsvertrag als Richtschnur. Eine nachhaltige Personalentwicklung, die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, eine gelungene Integration und Investitionen in die Zukunftsfähigkeit Sachsens sind ambitionierte Ziele, die wir gemeinsam angehen werden.

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