Aktuelles

Pressemitteilungen

Veröffentlicht am 08. November 2016

Wir haben in den Haushaltsverhandlungen einen zentralen Punkt des Koalitionsvertrags umgesetzt und die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Sachsen gesichert. Unser Ziel ist ein bürgerfreundlicher Nahverkehr in unseren Städten und Landkreisen. Deshalb werden wir die Zweckverbände stabil fördern, damit sie ihr Angebot sicher planen können.

Veröffentlicht am 05. Oktober 2016

In der DenkBar wurde diese Woche die Ausstellung „Malen ist mein Leben“, mit Bildern der Malerin Waltraud Flath eröffnet. Sie ist 76 Jahre alt, sitzt im Rollstuhl und lebt in einem Pflegeheim in Warmbad im Erzgebirge.

Veröffentlicht am 15. September 2016

+++ Deutlich mehr Mittel für Gemeinden und Landkreise +++ Mögliche Änderungen bei Ausgleichsumlage und Investitionsbegriff +++

Die sächsischen Kommunen erhalten über den Finanzausgleich 3,23 Milliarden Euro im Jahr 2017 und 3,39 Milliarden Euro im Jahr 2018.
Insgesamt sind im Haushaltsentwurf Zuweisungen für die Gemeinden und Landkreise in Höhe von 6,16 Milliarden Euro für 2017 bzw. 6,31 Milliarden Euro für 2018 vorgesehen. Das sind nächstes Jahr 450 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.

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