Aktuelles

Pressemitteilungen

Veröffentlicht am 15. April 2016

+++ SPD geht optimistisch in Haushaltsverhandlungen +++

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Ergebnissen der Klausur der SPD-Fraktion:

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich auf ihrer Klausur (13. bis 15. April) in Berlin intensiv mit dem kommenden Doppelhaushalt befasst. So hat sich die Fraktion einen Überblick über die finanziellen Rahmendaten verschafft: Steuerschätzung, Jahresabschluss 2015 und Auswirkungen der jüngsten Entscheidungen zur Personalentwicklung.

„Der Freistaat steht finanziell sehr gut da“, schätzt der Vorsitzende der SPD-Fraktion und haushaltspolitische Sprecher Dirk Panter, die Lage ein. „Die solide Haushaltspolitik unter SPD-Beteiligung und die gute wirtschaftliche Entwicklung verschaffen uns Spielräume. Und diese Spielräume müssen wir nutzen, um die großen Herausforderungen zu meistern. Der Staats- und Personalabbau muss endlich ein Ende haben. Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, um die Integration zu meistern, um Sachsen zukunftsfähig zu machen, brauchen wir einen starken und leistungsfähigen Staat.“

Veröffentlicht am 11. April 2016

Ab 2019 gibt es keine staatliche Förderung für den öffentlichen Personennahverkehr mehr. Das betrifft auch die Leipziger Verkehrsbetriebe und den Mittdeldeutschen Verkehrsbund.

Veröffentlicht am 31. März 2016

Mit der Wiedereröffnung der sanierten Sporthalle Brüderstraße ist ein großer Meilenstein für die Leipziger Sportlandschaft geschafft. Mit ihren 1016 Plätzen bietet sie einer großen Anzahl Zuschauer Platz und ist damit als Spiel- und Wettkampfstätte vielfältiger Sportarten von Bedeutung. Darüber hinaus wird die aufwändig sanierte Halle auch dem Schulsport zur Verfügung stehen.

Seiten

Facebook

Twitter